No pasaran! Protest gegen die antisemitische Zusammenrottung des „Al Quds-Tages“ in Berlin

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Die DIG-Hochschulgruppe Rostock unterstützt den Aufruf „Kein Al Quds-Tag 2014! Gemeinsam gegen den größten antisemitischen Aufmarsch Deutschlands!“.

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Dokumentation: Dr. Wahied Wahdat-Hagh referiert vor DIG-Hochschulgruppe Rostock

Im letzten Jahr richtete unsere DIG-Hochschulgruppe in den Räumen der Universität Rostock einen Vortrags- und Diskussionsabend zum Thema „Islamische ‚Republik‘ Iran. Totalitäre Herrschaft, Bahai-Verfolgung, Antisemitismus, Nuklearaufrüstung“ aus. Der Politikwissenschaftler Wahied Wahdat-Hagh, Senior Fellow bei der European Foundation for Democracy (EFD), hat sich unter anderem in mehreren Buchveröffentlichungen mit der 1979 errichteten totalitären „Islamischen Republik Iran“ befasst.

Ein besonderer Schwerpunkt seines Vortrages in Rostock lag auf der Beschreibung der totalitären Herrschaftsstrukturen des Regimes der iranischen Mullahs als einer akuten Bedrohung des Lebens nicht zuletzt der Angehörigen religiöser Nonkonformisten im Innern. Diese korrepondiert, nach außen, dem Völkerrechtsnihilismus des islamistischen Iran, mithin der Bedrohung von Freiheit und Leben der Bürger der jüdischen Republik und anderer politischer Gemeinwesen der Region durch aktive Unterstützung djihadistischer Terrorakte sowie nukleare Aufrüstung. In eindrucksvoller Weise legte Wahdat-Hagh dar, wie sich die Herrschaftsausübung derer, die hierzulande gelegentlich als „Maulhelden“ verniedlicht werden, für die ihrem Zugriff ausgesetzten Iraner darstellt: in der Negation aller Momente von Zivilstaatlichkeit, der Vollstreckung „göttlichen“ Gesetzes etwa durch die Hinrichtung von Homosexuellen, der Geschlechter-Apartheid, der Verfolgung der Bahai-Religion im Stile der Hitlerschen Judenverfolgung der 1930er Jahre.

Der sich dergestalt manifestierende „göttliche Anspruch in der iranischen Staatspolitik“ habe, so Wahdat-Hagh, durchaus gravierende Konsequenzen für die Weltpolitik. Dies veranschaulichte der Referent unter Verweis auf eine Äußerung des Generals der iranischen Luftwaffe Amir Farzad Ismaili aus dem Jahr 2011 in Reaktion auf die Warnung des damaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vor einem Krieg gegen Iran: „Der islamische Iran wird ihnen eine Hölle auf der Erde, im Himmel und im Wasser schaffen“, verlautete Ismaili bei einer Freitagsgebetsveranstaltung. Dabei hatte Sarkozy betont, dass Frankreich keinen Krieg gegen den Iran anstrebe. Wahdat-Hagh zufolge rechtfertigt der religiös legitimierte Totalitarismus der gegenwärtigen Gewalthaber in Teheran schlimmste Befürchtungen hinsichtlich einer kriegerischen Eskalation in der Region: „Der Nahe Osten ist ein Pulverfass und ein unvorhergesehener Zwischenfall kann eine kriegerische Katastrophe herbeiführen. Das islamistische Herrschaftssystem im Iran repräsentiert den Totalitarismus des 21. Jahrhunderts par excellence.“

Im Anschluss an Wahdat-Haghs Ausführungen kam es zu einer Reihe interessierter Nachfragen aus dem Publikum, mitunter auch einem kontroversen Gedankenaustausch zu verschiedenen Themenkomplexen wie der Situation verfolgter Bahai, Juden und Christen, dem militanten Antiisraelismus der iranischen Theokratie, der Neigung nicht zuletzt „linker“ oder „linksliberaler“ Publizisten in Europa zu einer Verklärung des friedensunfähigen Charakters der iranischen Djihadisten bei gleichzeitiger Dämonisierung des den offenen Kriegsdrohungen dieser Djihadisten ausgesetzten Verfassungsstaates Israel.

Daniel Leon Schikora, Constantin Schwarzer

(Erstveröffentlichung in: DIG MAGAZIN 1/2014, 12.)

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Kein Unbedenklichkeitszeugnis

Mit Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass meine Stellungnahme zum SPD-Europawahlkampf (DIG-Hochschulgruppe Rostock warnt vor Relativierung des Neonazismus im SPD-Europawahlkampf, PM vom 29.4.2014) als eine Art ‚Unbedenklichkeitszeugnis‘ für die Alternative für Deutschland (AfD) aufgenommen wurde. Uns in dieser Richtung zu positionieren, lag jedoch nie in unserer Absicht. In der in Rede stehenden PM sollten Tendenzen zu einer Verharmlosung des Neonazismus thematisiert werden, keineswegs jedoch wollten wir das Programm oder die Wahlkampfauftritte der – nichtneonazistischen – AfD für in Gänze unproblematisch, harmlos oder dergleichen darstellen.

An dieser Stelle sei daher darauf hingewiesen, dass wir Wahlkämpfe, die in bewusst polemischer Zuspitzung einwanderungspolitischer Debatten auf dem Rücken von Einwanderern ausgetragen werden, in jedem Fall für politisch inakzeptabel halten. Dies gilt auch für AfD-Parolen wie „Einwanderung ja – aber nicht in unsere Sozialsysteme“. Wir halten es für alarmierend, dass außerhalb des neofaschistischen oder ultrarechten Spektrums (erneut) durch Kampagnen dieser Art durchaus „erfolgreich“ Wähler mobilisiert werden konnten und können. Das gleiche gilt für die Vermengung berechtigter Kritik an undemokratischen Strukturen der Europäischen Union mit einer realitätsfernen Viktimisierung Deutschlands („Washington spioniert. Brüssel diktiert. Berlin pariert“), wodurch zumindest indirekt feindselige Einstellungen eines Teils der deutschen Bevölkerung gegen andere europäische Völker begünstigt werden. Schließlich beobachten wir mit Sorge die Neigung von Teilen der AfD zu einer Heroisierung von „Tabubrechern“ wie Thilo Sarrazin oder Akif Pirinçci, welche mit ihrem „Man-wird-doch-wohl-noch-sagen-dürfen“-Gestus strukturell nicht weit von den antiisraelisch-antisemitischen Agitatoren gegen einen vermeintlichen deutschen „Schuldkult“ entfernt sind.

Fernab einer Dämonisierung der AfD im populistischen Kontext des Anti-„Rechtsruck“-Europawahlkampfes der SPD, der der Gegenstand unserer PM war, erscheint es uns nicht nur als legitim, sondern auch als dringend geboten, sich kritisch mit Kampagnen auseinanderzusetzen, die substantiell gegen die Normen und Prinzipien einer offenen Republik gerichtet sind.

Daniel Leon Schikora

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„Der ‚Arabische Frühling‘ und Israel“ – Vortragsabend mit Alex Feuerherdt am 27.3.2014

Die DIG-Hochschulgruppe Rostock lädt zum Vortrags- und Diskussionsabend mit Alex Feuerherdt zum Thema „Der ‚Arabische Frühling‘ und Israel“ in den Räumen der Universität Rostock ein für Donnerstag, 27.3.2014, 19:30 h, Ulmenstr. 69, Haus 1, HS 126.

Als der „Arabische Frühling“ begann, blickte man in Israel mit einer Mischung aus Hoffen und Bangen auf die Geschehnisse in den Nachbarländern: Würden die Aufstände in den arabischen Gesellschaften (auch) dazu führen, dass die scheinbar unveränderliche Feindschaft gegenüber dem jüdischen Staat aufgebrochen wird? Oder drohten von den Verwerfungen am Ende doch eher Kräfte zu profitieren, die Israel noch übler gesonnen sind als die bisherigen Regime? Mittlerweile ist der „Frühling“ längst vorbei, und nicht nur die Ereignisse in Ägypten und der Krieg in Syrien machen deutlich, dass sich die Sicherheit Israels alles andere als verbessert hat. Doch welche konkreten Konsequenzen und Herausforderungen ergeben sich aus den Umbrüchen für den jüdischen Staat? Wie wirkt sich die iranische Bedrohung aus, die es auch nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten gibt? Was ist vom Verhalten der USA und der Europäer zu halten? Und wie geht eigentlich die israelische Politik mit all dem um?

Alex Feuerherdt ist Lektor und freier Publizist. Er lebt in Köln und schreibt schwerpunktmäßig über den Nahen Osten, u.a. für KONKRET, die Jungle World, die Jüdische Allgemeine und den Tagesspiegel.

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Martin Schulz (SPD) gibt Wahlempfehlung an deutsche Israel-Hasser

Am 13. Februar übte der Spitzenkandidat der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) bei den Europawahlen, Hans-Olaf Henkel, im Handelsblatt Kritik am Auftritt von MdEP Martin Schulz vor der Knesset. Wenngleich sehr zurückhaltend formuliert, trifft Henkels Kritik den politischen Kern der Sache: die Umfunktionierung der Knesset zu einer Tribüne des Europawahlkampfs. Weiterlesen

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DIG-Hochschulgruppe solidarisiert sich mit israelischem Protest gegen MdEP Martin Schulz (PM vom 12.02.2014)

Die Hochschulgruppe Rostock der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ist schockiert über den provokatorischen Auftritt des Präsidenten des Europäischen Parlaments, MdEP Martin Schulz (SPD), vor der Knesset. Wir begrüßen in diesem Zusammenhang, dass die verleumderischen Ausführungen des deutschen Parlamentariers gegen Israel keineswegs unwidersprochen geblieben sind: Dass die demokratische Republik Israel sich durch Schulz‘ Pöbeleien nicht einschüchtern lässt, machte nicht zuletzt Premierminister Benjamin Netanjahu deutlich. Dieser warf Schulz zutreffend eine „selektive Wahrnehmung“ der Lage im Nahen Osten vor.

Auch Wirtschaftsminister Naftali Bennett ließ Schulz‘ Hetztiraden nicht als vermeintlich legitime freie Meinungsäußerung durchgehen, sondern machte darauf aufmerksam, dass Schulz plumpe Lügen verbreitet. (So brachte Schulz das angebliche Zitat eines jungen Arabers vor, der den Israelis vorgehalten habe, sich selbst 70 Liter Wasser am Tag und den Palästinensern nur 17 Liter zukommen zu lassen – der Wahrheitsgehalt einer solchen Aussage interessierte den antiisraelischen Hetzer Schulz nicht im geringsten.)

Die durchsichtige Provokation Schulz‘ führt aus unserer Sicht in erfreulich markanter Weise den antidemokratischen Charakter der nicht zuletzt von deutschen „Europapolitikern“ ausgehenden Kampagne gegen den jüdischen Staat vor Augen. Auch völlig unabhängig von nahostpolitischen Belangen, musste MdEP Martin Schulz seit vielen Jahren in sämtlichen europäischen Staaten aufgrund seiner politischen Provokationen regelmäßig als „hässlicher Deutscher“ erscheinen, mit dem unangenehmen Zug der „verfolgenden Unschuld“: Jeder, der Schulz einen „undemokratischen Faschisten“ (so MdEP Godfrey Bloom) nannte, jeder, der in ihm den Lügner und Hetzer sah, der er war und ist, setzte sich dadurch in Schulz‘ Lesart dem Verdacht des Nationalismus oder gar des antideutschen Rassismus aus.

In der Knesset wurden dem Treiben des „Israel-Kritikers“ Schulz Grenzen aufgezeigt. Dies sollte auch in Europa und insbesondere in unserem Lande geschehen.

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DIG-Hochschulgruppe lädt zu zwei Vortrags- und Diskussionsabenden mit Alex Feuerherdt und Simon Pohl ein (PM vom 27.11.2013)

UPDATE: Der Vortrags- und Diskussionsabend mit Alex Feuerherdt, der wegen Krankheit ausfallen musste, wird am 27. März 2014 nachgeholt werden. Der Veranstaltungsort wird rechtzeitig bekannt gegeben werden. (Die Red., 5.2.2014.)

Die Hochschulgruppe Rostock der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) freut sich darüber, am 4. und 5. Dezember 2013 die Publizisten Simon Pohl und Alex Feuerherdt zu einer Vortragsreihe zum Thema „Arabischer Frühling“ und „Nahostkonflikt“ begrüßen zu können.

(1) Vom Regen in die Traufe – Zur Instrumentalisierung des „arabischen Frühlings“ durch den politischen und militärischen Islam. Vortrags- und Diskussionsabend mit Simon Pohl am Mittwoch, 04.12.2013, 19:30 h, Universität Rostock, Ulmenstr. 69, Haus 1, HS 126.

Der „arabische Frühling“ ist noch längst nicht am Ende, obgleich er seinen blutigen Höhepunkt in Syrien erreicht hat. Die Hoffnungen, dass nach den Aufständen Demokratie im Sinne von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Pluralität Einkehr hält, fanden ihre Enttäuschung z. B. in Ägypten Mitte dieses Jahres und versanken endgültig im Chaos des Syrienkriegs. In beiden Ländern nutzten die islamistischen Kräfte die Chance, ihr eigenes Anliegen durchzusetzen; sie wussten sich mit dem Rest der von Frühlingsgefühlen Beseelten problemlos darin einig, dass das Hauptanliegen nicht die Demokratie ist, sondern ein wie immer gearteter Sturz des jeweiligen Regimes durch die Volksmassen. Die Anwärter der nächsten Episode dieser Unruhen, allen voran das haschemitische Königreich Jordanien und die treibende Kraft im Libanon, die schiitisch-islamistische Hisbollah, haben die Gefahr dieser Intention klar erkannt. Während sie um ihre Legitimität kämpfen, steckt der Krieg im Nachbarland Syrien noch politisch wie militärisch in der Sackgasse. Denn während v. a. die USA und Russland ihren Erfolg über die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals feiern, freut sich das syrische Regime über sein soweit gesichertes Überleben und die „Rebellen“ über die eroberten Gebiete, die ca. die Hälfte des syrischen Territoriums ausmachen. Von Fortschritt jedoch kann nicht die Rede sein. Von der Einrichtung demokratischer Verhältnisse schon gar nicht.

Simon Pohl ist Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Erfurt und Mitglied der studentischen Initiative „Association Pomme de terre“ in Jena.

(2) Der „Arabische Frühling“ und Israel. Vortrags- und Diskussionsabend mit Alex Feuerherdt am Donnerstag, 05.12.2013, 19:30 h, Cafe Median, Niklotstr. 5/6 (Nähe Doberaner Platz).

Als der „Arabische Frühling“ begann, blickte man in Israel mit einer Mischung aus Hoffen und Bangen auf die Geschehnisse in den Nachbarländern: Würden die Aufstände in den arabischen Gesellschaften (auch) dazu führen, dass die scheinbar unveränderliche Feindschaft gegenüber dem jüdischen Staat aufgebrochen wird? Oder drohten von den Verwerfungen am Ende doch eher Kräfte zu profitieren, die Israel noch übler gesonnen sind als die bisherigen Regime? Mittlerweile ist der „Frühling“ längst vorbei, und nicht nur die Ereignisse in Ägypten und der Krieg in Syrien machen deutlich, dass sich die Sicherheit Israels alles andere als verbessert hat. Doch welche konkreten Konsequenzen und Herausforderungen ergeben sich aus den Umbrüchen für den jüdischen Staat? Wie wirkt sich die iranische Bedrohung aus, die es auch nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten gibt? Was ist vom Verhalten der USA und der Europäer zu halten? Und wie geht eigentlich die israelische Politik mit all dem um?

Alex Feuerherdt ist Lektor und freier Publizist. Er lebt in Köln und schreibt schwerpunktmäßig über den Nahen Osten, u.a. für KONKRET, die Jungle World, die Jüdische Allgemeine und den Tagesspiegel.

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